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08.01.2016 - NWZ

Gewerbeaufsichtsamt erlaubt Deponie

Planfeststellungsbeschluss wird am 13. Januar ausgelegt – Bestimmungen zum Naturschutz.

Am Donnerstag informierte das Gewerbeaufsichtsamt die Öffentlichkeit. Der Beschluss löst Enttäuschung aus.

Es bleibt nur noch wenig Hoffnung für die Gegner einer Mineralstoffdeponie in einem ehemaligen Sandabbau bei Döhlen. Wie das Staatliche Gewerbeaufsichtsamt Oldenburg am Donnerstag in einer Pressemitteilung bekannt gab, wurde nach einem langen Verfahren der 275 Seiten umfassende Planfeststellungsbeschluss im Dezember fertiggestellt und am Donnerstag der Firma Bodenkontor Steinhöhe GmbH übergeben.

Laut der Mitteilung der Behörde enthält der Beschluss „eine Vielzahl von Nebenbestimmungen, durch die den Belangen des Umwelt- und Naturschutzes und den übrigen zu stellenden Anforderungen Rechnung getragen wird.“ Damit sei die Umweltverträglichkeit und Zulässigkeit des Vorhabens durch den Beschluss festgestellt worden, so die Behörde. Im Klartext: Das Gewerbeaufsichtsamt erlaubt den Bau der Deponie, wenn auch unter bestimmten Auflagen. Welche das sind, ist öffentlich noch nicht bekannt.

Der komplette Beschluss wird ab dem kommenden Mittwoch, 13. Januar, veröffentlicht. Dann soll das Dokument in den Rathäusern der Gemeinden Großenkneten und Wardenburg öffentlich ausgelegt werden. Außerdem soll er auf den Internetseiten des Gewerbeaufsichtsamtes einsehbar sein.

Bis zum 27. Januar haben dann alle Beteiligten Zeit, die Entscheidung zu studieren. Als letztes Mittel gegen die Entscheidung der Gewerbeaufsicht bliebe nur noch die Klage vor Gericht.

Wie die Bürgerinitiative Steinhöhe – die seit Jahren gegen die Deponie-Pläne kämpft – auf den Beschluss reagiert, vermochte deren Vorsitzender Rainer Beween am Donnerstag noch nicht zu sagen. „Erst müssen wir den Inhalt des Beschlusses genau studieren“, sagte er.

Das wird sicher auch die Gemeinde Großenkneten tun – wie die Bürgerinitiative erfuhr sie von der NWZ  vom Beschluss des Gewerbeaufsichtsamtes. Enttäuschend sei die Nachricht in jedem Fall, sagte Kämmerer Horst Looschen am Donnerstag in Vertretung von Bürgermeister Thorsten Schmidtke. Neben der Bürgerinitiative und der Gemeinde hatte sich auch der Landkreis Oldenburg gegen die Einrichtung der Deponie ausgesprochen.

Innerhalb eines Nutzungszeitraumes von 18 Jahren sollen dort circa 1,44 Millionen Kubikmeter mineralische Abfälle eingelagert werden.

Autor: CK/NWZ

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