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22.07.2016 - NABU Niedersachsen

NABU erreicht Etappensieg bei Klage gegen Mineralstoffdeponie Haschenbrok

Oberverwaltungsgericht stellt aufschiebende Wirkung wieder her  - Bauarbeiten müssen gestoppt werden

Großenkneten/Hannover – Mit Entscheidung von heute (22. Juli) hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg mitgeteilt, dass dem Eilantrag des NABU Niedersachsen entsprochen wird und die aufschiebende Wirkung der Klage gegen die Errichtung der Mineralstoffdeponie Haschenbrok (Gemeinde Großenkneten, Landkreis Oldenburg) wieder hergestellt wird. Dies bedeutet einen sofortigen Baustopp der Deponie.

Gegenstand der Klage ist die Errichtung und der Betrieb einer Deponie für Bauschutt, Boden, Straßenaufbruch und andere mineralische Abfälle der Deponieklasse I. Bei dem geplanten Deponiestandort handelt es sich um eine beinahe vollständig ausgebeutete Sandabbaugrube in der Gemeinde Großenkneten im Landkreis Oldenburg. Die geplante Mineralstoffdeponie soll sich auf eine Gesamtfläche von 15 Hektar erstrecken. Über einen Ablagerungszeitraum von etwa 18 Jahren sollen in vier nacheinander zu errichtenden Abschnitten insgesamt 1.440.000 m³ Abfall abgelagert werden. Der NABU Niedersachsen stellt das Projekt insbesondere wegen erheblicher negativer Auswirkungen auf die Umwelt infrage.

Das OVG begründet seine Entscheidung insbesondere mit erheblichen Bedenken zu artenschutzrelevanten Entscheidungen der Planfeststellungsbehörde. Elke Meier, Fachbereichsleitung Naturschutz des NABU Niedersachsen, erklärte: „Die Art der Amphibienerfassung im Planfeststellungsverfahren und die vorgezogenen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für die Kreuzkröte sowie den Flussregenpfeifer haben den Anforderungen des Bundesnaturschutzgesetzes nicht entsprochen.“

„Die Errichtung der Deponie würde zu erheblichen Eingriffen in Natur und Landschaft führen, die sich im Falle eines Klageerfolgs des NABU nicht oder nur mit erheblichen Aufwand rückgängig machen ließen“, so Elke Meier weiter.

Die rechtlichen Erwägungen und Feststellungen des NABU sind dabei zumindest so erheblich, dass das OVG die Erfolgsaussichten im Hauptverfahren als offen erkennt und auf einen Vorrang der Aufschubinteressen des Antragstellers entschied. Dies bedeutet einen sofortigen Baustopp der Deponie.

Die Bürgerinitiative Steinhöhe e.V. unterstützt die Klage des NABU Niedersachsen. „Das ist für uns ein Etappensieg. Wir als Bürgerinitiative freuen uns darüber, dass das Gericht sich unserer Auffassung anschließen konnte“, so Rainer Beewen, Vorsitzender der BI Steinhöhe e.V. „Wie es weitergeht, bleibt abzuwarten“, so Beewen weiter.

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